SPD Mauerpark diskutiert Bezirksfinanzen

Veröffentlicht am 11.10.2024 in Abteilung

Die SPD Mauerpark freut sich auf die Bundestagswahl

Die SPD Mauerpark hat mit dem Bezirksverordneten Thomas Bohla einen Blick in die aktuelle Finanzplanung des Bezirks Pankow geworfen. Wie bereits in der Presse zu lesen war, will die grüne Bezirksspitze ausgerechnet bei den Jugendeinrichtungen sparen. Trotz klarer Gegenargumente der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetetnversammlung und alternativer Finanzierungsmöglichkeiten aus dem bezirklichen Haushalt bleibt es bei den Kürzungsvorgaben der Bürgermeisterin und ihrer grün-schwarzen Koalition für die Bereiche Jugend und Soziales bestehen. Thomas gab uns einen Überblick über den aktuellen Diskussionsstand und die Handlungsmöglichkeiten der SPD.

Auch die Vorbereitungen für die Bundestagswahl haben bereits begonnen. Bis zur Entscheidung über die Wahlkreiskandidat*innen und die Landesliste in Berlin sind verschiedene Schritte notwendig. Auf Kreisebene finden zwei Versammlungen statt, für die wir als Abteilung Mauerpark Delegierte gewählt haben: 

Die Wahl, wer Pankow im Bundestag vertreten soll, trifft die Wahlkreiskonferenz. Sie findet voraussichtlich im Januar statt. Im Anschluss an die Wahlkreiskonferenz findet die Kreisvertreter*innenversammlung statt. Hier werden die Delegierten gewählt, die Pankow auf der Landesvertreter*innenversammlung der SPD Berlin vertreten. Die Versammlung wählt die Landesliste für die Bundestagswahl und legt damit die Reihenfolge der Kandidat*innen fest.